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Wahlservice BP-Wahl für TGs - Druckversion

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Wahlservice BP-Wahl für TGs - Elisabeth I. - 07.04.2016

Auch auf die Gefahr, dass dieser Thread wieder für diverses Parteien-, Links-rechts- und sonstiges Hick-Hack missbraucht wird:

* news.orf.at: Wie die Stimmen in die Urne finden
* help.gv.at: Die offiziellen Infos

Hierzuforums interessant sind wohl die Informationen rund um die Ausstellung der und das Wählen mit Wahlkarten. Anlässlich div. früherer Wahlen wurde erinnerlich das potentielle Outing im Wahllokal, vor allem bei Diskrepanz zwischen amtlichem Namen in Verbindung mit dem vorzulegenden amtlichen Lichtbildausweis versus der nicht dazu passenden geschlechtlichen Erscheinung thematisiert. Abhilfe schafft das Wählen mit Wahlkarte per Briefwahl (oder in der "milderen Form" Wählen mit der Wahlkarte in einem anderen Wahllokal, als dem Sprengelwahllokal, dem man/frau zugehörig ist).

Selbstverständlich gibt es die Wahlkarten (sowohl für die Haupt-, als auch gleichzeitig möglich schon für die wahrscheinliche Stichwahl) nur gegen vorherige Identitätsfeststellung, um das kommt natürlich auch $TG nicht herum. Drei Möglichkeiten stehen zur Verfügung:

1. Wahlkarte bei der zugehörigen Bezirkswahlbehörde persönlich abholen:

1.1 In Wien bei den Magistratischen Bezirksämtern sollte das wenig problematisch sein, da es dort ja dennoch relativ unpersönlich ist, da die Leute eine/n ja nicht kennen und denen die Hintergründe im Normalfall ziemlich wurscht sind.

1.2 Ähnlich in anderen Städten mit Magistraten die als Wahlbehörde fungieren.

1.3 Problematischer ist das natürlich in kleinen/kleineren Gemeinden, wo das Gemeindeamt zuständig ist und jeder jeden kennt.

2. Wahlkarte bei der zugehörigen Bezirkswahlbehörde bestellen (brieflich, per Fax oder per Mail):
Das ist schon relativ komfortabel um "Fragekontakte" zu vermeiden - dennoch geht es nicht ganz ohne ab, da die Zustellung der Wahlkarte mutmasslich eingeschrieben/mit Rückschein per Post kommt (siehe: "Bei schriftlicher Antragstellung ist die Identifizierung entweder durch Angabe der Reisepassnummer oder durch eine Kopie eines amtlichen Lichtbildausweises oder einer anderen Urkunde möglich", was allerding diesen Punkt der Art der Zustellung offen lässt ... @Mike-Tanja?):

2.1 Wer zum Zeitpunkt der Zustellung daheim ist, wenn als Zustelladresse keine andere angegeben ist, bei dem/der wird es sicherlich ohne Ausweiszeigen abgehen, da die Zustellung dann jedenfalls nicht zwingend zu eigenen Handen (wie ein RSa) ist.

2.2 Wer nicht daheim ist und zur Post pilgern muss, bzw. eine andere Zustelladresse angegeben hat (z.B. Arbeitsplatz) wird wahrscheinlich nicht um Ausweisvorlage herumkommen.

3. Die dritte und komfortabelste ist die Online-Beantragung mit digitaler Signatur mit Bürgerkarte oder in der Zwischenzeit gängiger mit Handysignatur: Da lässt sich dann auswählen, erstens, dass gleich beide Wahlkarten (also blanko ohne vorgedruckte Namen auch schon für die wahrscheinliche Stichwahl) bestellt werden und vor allem, dass die Wahlkarte(n) auf eigene Gefahr mit normaler Post zugestellt werden. (Habe ich so gemacht, funktioniert, meine Wahlkarten landeten bereits im Postkastel.)

Version 3 bedingt natürlich, dass bereits eine Bürgerkarte u/o eine Handysignatur beantragt wurde und zur Verfügung steht (bedingt nur ein einziges Mal bei Beantragung das ggf. erforderliche Outing). Eine Option, die sowieso zu empfehlen ist, weil das in vielen Fällen das Leben erleichtert und auch die lästige Ausweisleistung da und dort, wo notwendig, ersetzt. Inklusive Signieren von PDF-Dokumenten, was rechtsgültig nach Signaturgesetz das händische Unterschreiben ersetzt.


RE: Wahlservice BP-Wahl für TGs - Tiana - 08.04.2016

Es ist egal welchen BP Frau und Herr Österreicher wählen, aber es ist eine Pflichtwahl. Und wenn ein Papagei BP wird, es ist nötig einen zu haben, besonders in Zeiten wo man diesen Posten streichen will mit vorgehaltener Verdummungstaktik dieses Amt sei von gestern, aber wissend warum man den Posten nicht mehr will. Die älteren Wesen wissen warum es den Posten gibt. Es ist die letzte Instanz und das Kontrollorgan in der Regierung um so eine Entgleisung wie im 2 WK zu verhindern, was heute wohl wieder so aussehen würde schnell. Dieses Amt gibt es nicht umsonst!

PS: ich wähle mit falscher identität...pssst....nicht weitersagen Big Grin
hihi der mußte nun sein!


RE: Wahlservice BP-Wahl für TGs - Foxy Lady - 08.04.2016

Der Job ist überflüssig wie ein Kropf und sollte abgeschafft werden. Sämtliche Aufgaben des SGHBP (Sehr geehrten Hrn. Bundespräsidenten) könnten bspw. vom Nationalratspräsidenten übernommen werden, der ohnehin nichts anderes zu tun hat, als gelegentlich mit dem Glöckchen zu läuten und lieb zu lächeln oder manchmal auch Ordnungsrufe zu erteilen; dann lächelt er nicht, sondern schaut betroffen drein. Sein Fehlen im NR (bei Auslandsbesuchen etc.) würde niemandem auffallen, da er zwei (überbezahlte) Stellvertreter hat, die noch weniger zu tun haben, als er selbst. Nebenbei ist er - nach dem SGHBP - der höchstbezahlte Politiker der Republik.Wink
Dass der SGHBP alle Gesetze unterzeichnen muss, damit sie Rechtskraft erlangen, stimmt wohl, aber wenn er sie ablehnt und der NR einen Beharrungsbeschluss fasst, werden sie dennoch rechtsgültig. Auch die Regierung kann er nicht so einfach auflösen, wie gerne kolportiert wird.
Ich bin für die ersatzlose Abschaffung des höchstbezahlten und zugleich überflüssigsten Amtes unserer Republik und werde deshalb aus Protest nicht zur Wahl gehen oder falls doch, den Kasperl wählen.
Wohl besteht Wahlpflicht, aber eine der ersten Tätigkeiten des neugewählten SGHBP ist es, eine Amnestie für alle Nichtwähler zu erlassen.


RE: Wahlservice BP-Wahl für TGs - Gundel Gaukeley - 08.04.2016

"Auch auf die Gefahr, dass dieser Thread wieder für diverses Parteien-, Links-rechts- und sonstiges Hick-Hack missbraucht wird."

Nun. Lange hat es ja nicht gedauert.


RE: Wahlservice BP-Wahl für TGs - Foxy Lady - 08.04.2016

Gundel, wer braucht denn eine dezidierte Erklärung, wie und wo und wann er/sie wählen kann? Sowas ist doch stinkfad und steht auf jeder politischen Hauswurfsendung, die derzeit massenhaft in alle Haushalte flattert. Der Beitrag von Elisabeth I. ist eine Gebrauchsanleitung zur BP-Wahl und man kann genau genommen überhaupt nichts darauf antworten, weil er weder eine Frage noch Diskussionsstoff beeinhaltet. Wozu also dieser Beitrag?


RE: Wahlservice BP-Wahl für TGs - mrs.moustache - 09.04.2016

(08.04.2016, 19:38)Foxy Lady schrieb: ... man kann genau genommen überhaupt nichts darauf antworten, weil er weder eine Frage noch Diskussionsstoff beeinhaltet. Wozu also dieser Beitrag?

Ich seh hier schon eine diskussion angestoßen.
Gibt ja eventuell die/den ein/en oder andere/n, die vielleicht schon mal probleme hatte.. 

Ich persönlich finde es gar nicht ungeschickt anzumerken, dass man ja auch auf eine wahlkarte zurückgreifen kann, wenn man soziale phobien hat oder wirklich der ausweis nicht ganz stimmig ist.

Sinnhaftigkeit des bundespräsidenten ist doch auch kein gscheites thema. Fest steht er wird demnächst gewählt und da sollte man halt schon sein wahlrecht wahrnehmen und, wenn manche durch die idee mit der wahlkarte eher wählen gehen, warum nicht?


RE: Wahlservice BP-Wahl für TGs - Gundel Gaukeley - 09.04.2016

Ich war zwar angesprochen aber Mrs. Moustache hat eh schon alles gesagt und das auch noch besser als ich das könnte. Soziale Phobien sind in diesem Forum ja nix unbekanntes.


RE: Wahlservice BP-Wahl für TGs - Chiara D. - 09.04.2016

Ich werde zwar Wählen gehen,aber ich werde ungültig Wählen!ich bin früher überhaupt nicht Wählen gegangen,aber das dies ein Fehler war,weiß ich mittlerweile!


RE: Wahlservice BP-Wahl für TGs - Foxy Lady - 09.04.2016

Zitat:Ich persönlich finde es gar nicht ungeschickt anzumerken, dass man ja auch auf eine wahlkarte zurückgreifen kann, wenn man soziale phobien hat oder wirklich der ausweis nicht ganz stimmig ist.

Welch tiefgreifende Erkenntnis! Danke, Elisabeth, die Erste!


RE: Wahlservice BP-Wahl für TGs - Ann Lie - 09.04.2016

Äh Chiara möchte ja nicht unken aber ungültig wählen und nicht wählen ist dasselbe. Wir könnten ja wieder den Kaiser einsetzen da sparen wir uns die Wahl, das wahren noch Zeiten. Big Grin

LG Ann Lie