HOT NEWS: VfGH Entscheid zur eingetragenen Partnerschaft
RE: HOT NEWS: VfGH Entscheid zur eingetragenen Partnerschaft
Beitrag #11

Ich würde sagen: Sandra_Schmid hat das richtig erkannt.
- Ich bin zwar F-64.1 aber deswegen trotzdem transident Tongue -
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RE: HOT NEWS: VfGH Entscheid zur eingetragenen Partnerschaft
Beitrag #12
@ Sandra_Schmid: Glaubst Du wirklich was unser ach so unabhäniger ORF so sendet?

Naja, ich klinke mich da mal aus, weil es ja eh keinen Sinn macht HIER weiter das Thema zu vertiefen. Fakt ist, es wird schon ein schönes Thema im Wahlkampf werden. Wieder mal eine Weisung einer Innenministerin, entgegen eines VfGH Urteil! Die Rechnung wird dann am Wahltag kommen. In der katholischen Kirche und sonstigen (das darf ich hier nicht schreiben) wird das sicher kurzfristig mit Genugtung aufgenommen werden, aber eben nur kurzfristig. Also bei den Fakten bleiben.

Und Mike-Tanjas Rechtsverständnis kann ich eben wieder einmal nicht teilen. Aber das ist eben gelebte Demokratie (hoffentlich)!
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RE: HOT NEWS: VfGH Entscheid zur eingetragenen Partnerschaft
Beitrag #13
Dachte Ich ursprünglich auch so verstanden zu haben, doch im Zuge des Threads war Ich mir nicht mehr so sicher, was solls auch Irrtümer führen an ein Ziel, ............. Big Grin

mfg

Ella,

Ps.: vor allen Dingen bin Ich für die Lebenspartnerschaft auch ohne jede Sexualität, egal ob Frau und Mann, Frau und Frau, Mann und Mann, oder Mann und Frau eine Lebenspartnerschaft zur Sicherung mitsamt Bereicherung der gegenseitigen Existenz eingehen, Ich bin voll dafür das Lebenspartnerschaften zur gegenseitigen Sicherung aber auch Bereicherung mitsamt Unabhängigkeit egal wo auf einem Amt eingegangen werden dürfen, .................... Oft ist das Ausklammern jeder Sexualität besser für Lebenspartner als gemeinsam gelebte Sexualität,

Stellt Euch vor Ich Fahr mit einem Freund als Frau auf Urlaub, er sucht sich Gespielinnen und Ich mir einen Mann, .......... Smile, also so kann garn nicxhts schief gehen, ............... keinerlei Streiterei er geht Arbeiten Ich schupf den Haushalt, ..........Big Grin
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RE: HOT NEWS: VfGH Entscheid zur eingetragenen Partnerschaft
Beitrag #14
(07.08.2013, 19:35)Ulli schrieb: @ Sandra_Schmid: Glaubst Du wirklich was unser ach so unabhäniger ORF so sendet? [hier gekürzt]

Hast Du Informationen, dass der Beitrag über Mikl-Leitners geplanten Erlass nicht stimmt?

(07.08.2013, 19:35)Ulli schrieb: Und Mike-Tanjas Rechtsverständnis kann ich eben wieder einmal nicht teilen. Aber das ist eben gelebte Demokratie (hoffentlich)!

Richtig ist, dass die ÖVP die volle Verantwortung für den Pallawatsch mit dem verfassungswidrigen § 25 PStG 2013 trifft.

Aber was Mikl-Leitner jetzt anscheinend vorhat, ist das Maximum an "Reparatur", das ohne Mitwirkung des Parlaments möglich ist. Und es wird dazu führen, dass der verfassungskonforme Zustand gewahrt bleibt, bis die Bestimmung auch formell außer Kraft tritt.

Konservative Innenminister/innen haben schon weit schlimmere "Dinger gedreht"! Big Grin
- Ich bin zwar F-64.1 aber deswegen trotzdem transident Tongue -
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RE: HOT NEWS: VfGH Entscheid zur eingetragenen Partnerschaft
Beitrag #15
(07.08.2013, 19:52)Mike-Tanja schrieb:
(07.08.2013, 19:35)Ulli schrieb: @ Sandra_Schmid: Glaubst Du wirklich was unser ach so unabhäniger ORF so sendet? [hier gekürzt]

Hast Du Informationen, dass der Beitrag über Mikl-Leitners geplanten Erlass nicht stimmt?

(07.08.2013, 19:35)Ulli schrieb: Und Mike-Tanjas Rechtsverständnis kann ich eben wieder einmal nicht teilen. Aber das ist eben gelebte Demokratie (hoffentlich)!

Richtig ist, dass die ÖVP die volle Verantwortung für den Pallawatsch mit dem verfassungswidrigen § 25 PStG 2013 trifft.

Aber was Mikl-Leitner jetzt anscheinend vorhat, ist das Maximum an "Reparatur", das ohne Mitwirkung des Parlaments möglich ist. Und es wird dazu führen, dass der verfassungskonforme Zustand gewahrt bleibt, bis die Bestimmung auch formell außer Kraft tritt.

Konservative Innenminister/innen haben schon weit schlimmere "Dinger gedreht"! Big Grin

Da hast allerdings Recht! Das kann ich aus eigener Erfahrung so bestätigen!
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RE: HOT NEWS: VfGH Entscheid zur eingetragenen Partnerschaft
Beitrag #16
"Hast Du Informationen, dass der Beitrag über Mikl-Leitners geplanten Erlass nicht stimmt?""

Nein hab ich nicht, aber ich weiss, was sich da hinter den Kulissen so abspielt, näheres will ich hier nicht kommentieren! Schönen Abend, allerseits.
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RE: HOT NEWS: VfGH Entscheid zur eingetragenen Partnerschaft
Beitrag #17
(07.08.2013, 21:12)Ulli schrieb: Nein hab ich nicht, aber ich weiss, was sich da hinter den Kulissen so abspielt, näheres will ich hier nicht kommentieren! Schönen Abend, allerseits.

Da gibt es keine Mysterien. Und Wahlkampfthema der SPÖ wird das wohl keines. Wie auch? Zu peinlich für alle Beteiligten, außer die Grünen. Die SPÖ kann wohl kaum viel Bahö wegen eines verfassungswidrigen Gesetzes machen, bei dem im Ministerrat (Heinisch-Hosek!) im Nationalrat und im Bundesrat alle beteiligten "Parteidrohnen" brav zugestimmt haben (Übersicht parlamentarisches Verfahren, Parlamentshomepage). Ja, ja, eh nur aus Koalitionsdisziplin und unter quälenden Schmerzen, ich weiß! Big Grin Aber "ja" gesagt haben sie, die Sozialdemokrat/inn/en, nur die Grünen waren dagegen.

Ein typischer rot-schwarzer Kuhhandel eben. Confused
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RE: HOT NEWS: VfGH Entscheid zur eingetragenen Partnerschaft
Beitrag #18
Da hast LEIDER recht! Ob das nicht doch zum Thema im Wahlkampf wird oder nicht bleibt abzuwarten.

PS: Wie Du es formulierst "nur unter quälenden Schmerzen" ist vollkommen zutreffend, weil sonst hätte es nämlich gar kein Gesetz zur Verpartnerung gegeben und das war schlicht Erpressung seitens der ÖVP, somit musste man die Krot fressen, nach dem Motto: Lieber das, als gar nix!
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