D: Verfassungsgericht hält an Begutachtung fest
D: Verfassungsgericht hält an Begutachtung fest
Beitrag #1
Lest selbst:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/...74717.html

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage abgewiesen und hält an der Begutachtungsplicht im TSG fest.


"Offenbar geht es tatsächlich darum, Mädchen und Frauen mit körperlichen Variationen weiterhin Gleichberechtigung zu verweigern. Es ist besonders bitter, wenn wir wissen, dass eine lesbische Verfassungsrichterin ihre Unterschrift darunter gesetzt hat. Es ist die Frau, die auch am Entscheid zu der "dritten Option" beteiligt gewesen ist." ATME e.V:


Nach verschiedenen Gesetzentwürfen und einer Entschließung des Bundesrates, das TSG menschenrechtskonform zu gestalten bzw. abzuschaffen und durch einen simplen Verwaltungsakt zu ersetzen, wieder ein Schritt zurück.

Wenn sich in der Politik nichts verändert, bleibt nur noch der Gang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
~ Schônheit, Weisheit, Stârke ~
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D: Verfassungsgericht hält an Begutachtung fest - von Katzenmutti Lydia - 26.11.2017, 00:04
RE: D: Verfassungsgericht hält an Begutachtung fest - von Patricia1975 - 26.11.2017, 00:08
RE: D: Verfassungsgericht hält an Begutachtung fest - von Patricia1975 - 26.11.2017, 00:11

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