Beitrag #3
08.04.2016, 16:28
Der Job ist überflüssig wie ein Kropf und sollte abgeschafft werden. Sämtliche Aufgaben des SGHBP (Sehr geehrten Hrn. Bundespräsidenten) könnten bspw. vom Nationalratspräsidenten übernommen werden, der ohnehin nichts anderes zu tun hat, als gelegentlich mit dem Glöckchen zu läuten und lieb zu lächeln oder manchmal auch Ordnungsrufe zu erteilen; dann lächelt er nicht, sondern schaut betroffen drein. Sein Fehlen im NR (bei Auslandsbesuchen etc.) würde niemandem auffallen, da er zwei (überbezahlte) Stellvertreter hat, die noch weniger zu tun haben, als er selbst. Nebenbei ist er - nach dem SGHBP - der höchstbezahlte Politiker der Republik.
Dass der SGHBP alle Gesetze unterzeichnen muss, damit sie Rechtskraft erlangen, stimmt wohl, aber wenn er sie ablehnt und der NR einen Beharrungsbeschluss fasst, werden sie dennoch rechtsgültig. Auch die Regierung kann er nicht so einfach auflösen, wie gerne kolportiert wird.
Ich bin für die ersatzlose Abschaffung des höchstbezahlten und zugleich überflüssigsten Amtes unserer Republik und werde deshalb aus Protest nicht zur Wahl gehen oder falls doch, den Kasperl wählen.
Wohl besteht Wahlpflicht, aber eine der ersten Tätigkeiten des neugewählten SGHBP ist es, eine Amnestie für alle Nichtwähler zu erlassen.
Dass der SGHBP alle Gesetze unterzeichnen muss, damit sie Rechtskraft erlangen, stimmt wohl, aber wenn er sie ablehnt und der NR einen Beharrungsbeschluss fasst, werden sie dennoch rechtsgültig. Auch die Regierung kann er nicht so einfach auflösen, wie gerne kolportiert wird.
Ich bin für die ersatzlose Abschaffung des höchstbezahlten und zugleich überflüssigsten Amtes unserer Republik und werde deshalb aus Protest nicht zur Wahl gehen oder falls doch, den Kasperl wählen.
Wohl besteht Wahlpflicht, aber eine der ersten Tätigkeiten des neugewählten SGHBP ist es, eine Amnestie für alle Nichtwähler zu erlassen.