Beitrag #29
14.08.2012, 13:46
(14.08.2012, 13:05)Angelika schrieb: Tja, nur soweit haben wir es erst mal gar nicht kommen lassen, da der als Diskussionsgrundlage in der Koalition gedachte Erstentwurf für uns als SPÖ indiskutabel war.
Recherchieren bringt daher vermutlich gar nix. Aber viel Spass dabei, wenn Du es versuchen willst.
Und nein, ich werde den mir vorliegenden Text nicht öffentlich zugänglich machen oder weitergeben. Anfragen sind also sinnlos.
Halten wir also fest, dass es sich offenbar um eine Gemeinheit aus dem ÖVP-geführten Innenministerium handelt, die so verheerend fies wäre, dass selbst die Sozialdemokratische Partei sie, statt sie als Wahlkampfmunition (mit bescheidener Reichweite, aber immerhin) zu benutzen, lieber als Amtsgeheimnis unter eisernem Verschluss hält.
Warum wohl? Fürchtet man eine Massenpanik? Hat die ÖVP für den Fall der Veröffentlichung mit der sofortigen Aufkündigung der Koalition gedroht?
Ich glaube, was Angelika meint, ist irgendeine Idee, die vor ein paar Jahren in den Köpfen von Mitarbeitern der Kabinette der Bundesminister/innen Platter/Fekter/Mikl-Leitner herumgespukt ist, also etwas, das noch ziemlich weit von einem Gesetzesentwurf entfernt war.
Das glaube ich ihr sogar, die Geschichte vom fertigen Gesetzesentwurf, den die SPÖ in geheimer Kommandoaktion abseits des üblichen Verfahrens verhindert hat, halte ich dagegen für ein G'schichtl.
- Sag' Du mir, in welche Schublade ich passe! -